Europäisches Barrierefreiheitsgesetz vom Parlament verabschiedet
Europäisches Parlament © EP
Logo des Europäischen Parlaments: Der Kreis gelber Sterne auf blauem Grund, dahinter angedeutet der Versammlungssaal.
Letzte Woche wurde das Europäische Barrierefreiheitsgesetz vom Europäischen Parlament verabschiedet und wird nun im nächsten Schritt dem Rat vorgelegt, dessen formale Zustimmung ebenfalls zu erwarten ist.
Im Rahmen der Parlamentssitzung wurden sowohl die Fortschritte, die der Akt für Menschen mit Behinderungen innerhalb der EU bringen wird, als auch die Kompromisse, die für sein Zustandekommen eingegangen werden mussten, betont. Besonders erwähnenswert ist die Wortmeldung eines deutschen EPP Abgeordneten, der sinngemäß sagte, die bauliche Umwelt sei eine Sache die das nächste Parlament angehen müsste. Das lässt zumindest die leise Hoffnung zu, dass das Thema Barrierefreiheit auch in der nächsten Legislaturperiode nicht gänzlich von der Agenda des Europäischen Parlaments verschwinden wird. Mit dem Barrierefreiheitsgesetz allein ist es nämlich keinesfalls getan.