Formular für Anfragen

Newsletter Anmeldung

BSVÖ im Fokus: Frauen. Recht. Behinderung. Frauenrechtskommission

  • Frauenrechte © BSVÖ

    Frauenrechte © BSVÖ

    Logo BSVÖ, Grafik von Herz und Symbol für Frau. "BSVÖ im Fokus: Frauen. Recht. Behinderung. Die Frauenrechtskommission

Frauenrechts-was? Nie davon gehört? Dann wird es Zeit. Was die Frauenrechtskommission mit Österreich zu tun hat, welches Land in die Kommission gewählt und dann wieder hinausgeworfen wurde und weshalb der Vorsitzende polarisiert, erfahren Sie hier!

Die Frauenrechtskommission (Deutsch: FRK, Englisch: UNCSW) wurde 1946 in New York gegründet, wo auch heute noch ihr Hauptsitz zu finden ist. Sie ist die Fachkommission für Gleichstellung der Geschlechter und für die Förderung von Frauenrechten der Vereinten Nationen, die einmal im Jahr für zwei Wochen tagt. Als den Vereinten Nationen untergeordnete Organisation, setzt sie sich aus je einer vertretenden Person aus den 45 Mitgliedsstaaten zusammen. Auch zivilgesellschaftliche Organisationen können an der FRK teilnehmen.

Österreich mit dabei

Von 2021 bis 2025 ist Österreich Mitglied der VN- Frauenstatuskommission. Die Frauenstatuskommission CSW (Commission on the Status of Women) ist „die globale politische und intergouvernementale Hauptinstitution, die ausschließlich der Geschlechtergleichstellung und der Förderung von Frauen gewidmet ist. Ihre Hauptaufgabe ist das Erarbeiten von Empfehlungen und Berichten mit dem Ziel, die Rechtsstellung der Frauen im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich zu verbessern.“

(Quelle: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/frauen-und-gleichstellung/internationale-frauenrechte-und-gleichstellung/frauenstatuskommission-der-vereinten-nationen.html)

Der Verein UN Women Austria stellt das Nationalkomitee der UN Women und unterstützt seit seiner Gründung 1997 dessen Ziele und Projekte. Zu der Arbeit der UN Women Austria heißt es auf der offiziellen Webseite:

„Ziel des Nationalkomitees ist es, sowohl Öffentlichkeitsarbeit für die Stärkung von Frauen zu betreiben als auch die Bedeutung einer gender-spezifischen Sichtweise in der Entwicklungspolitik zu betonen. Neben der aktiven Mitarbeit an verschiedensten Frauenprojekten weltweit ist das Nationalkomitee Österreich ständig darum bemüht, durch Fundraising die Finanzierung dieser Projekte zu sichern. Das UN Women Nationalkomitee ist eine überparteiliche Organisation und mittels „Recognition Agreement“ an UN Women in New York gebunden.

(Quelle: https://www.unwomen.at/ueber-uns/)

Struktur

Die Frauenrechtskonvention ist eine Fachkommission, die dem Wirtschafts- und Sozialrat untergeordnet ist. Dieser ist einer der sechs Hauptorganisationen der Vereinten Nationen. Der Vorsitz der FRK wechselt zweijährig, die Leitung hat seit März 2024 Abdul Aziz bin Mohammed inne. Und genau das sorgt nach wie vor für Empörung.

Saudi-Arabien an der Spitze

Ausgerechnet der saudische Botschafter Abdul Aziz bin Mohammed wurde im März 2024 zum Vorsitzenden der Sitzungsperiode gewählt – er vertritt ein Land, das nicht eben für seine fortschrittliche Haltung gegenüber den Frauenrechten berühmt ist. Verschiedene NGOs weltweit konnten darüber nur ihre Empörung ausdrücken. Der neue Vorsitzende, der als einziger Kandidat vorgestellt wurde, wurde ohne Einwand in das Amt eingeführt – auch Österreich, das gemeinsam mit, Liechtenstein, den Niederlanden, Israel, Spanien, Portugal, der Schweiz und der Türkei  in der Westeuropa-Gruppe sitzt, stimmte nicht dagegen.

Komplizierte Beziehung

Anders als Saudi-Arabien, das den Vorsitz stellt, erging es dem Iran. Der wurde zwar 2021 in die FRK und mit 43 von 53 möglichen Stimmen der ECOSOC-Mitgliedsstaaten für die Jahre 2022–2026 in die Frauenstatuskommission gewählt. Auf Drängen der USA hin aber wurde der Iran schon im Dezember 2022 aus der FRK geworfen. Der Grund: Das brutale Vorgehen gegen die Protestbewegung im Land. Der Iran reagierte mit Empörung und Unverständnis – aber auch wenn China und Russland gegen den Ausschluss votiert hatten, führte die einfache Mehrheit zum klaren Ergebnis.

 

 

Weiterführende Links

 

zurück