Vertrag von Marrakesch
Neue Diskussion vor Ratifizierung
Am 17. Jänner 2018 passierte ein weiterer, wichtiger Schritt in Sachen Vertrag von Marrakesch: Bevor es zur Ratifizierung des Vertrags für die EU kommen kann, fand eine Debatte statt, in welcher die Mitglieder des EU-Parlaments die Chance hatten, eine Gesetzeslösung zu diskutieren, in welcher zusätzliche Steuern auf barrierefrei zugängliche Bücher ausgeschlossen werden können.
Der Vertrag von Marrakesch, der am 27. Juni 2013 abgeschlossen wurde, hat es zum Ziel, den Zugang zu barrierefrei erschlossenen Werken für blinde und sehbehinderte Menschen zu erleichtern und grenzüberschreitend ohne zusätzlich anfallende Kosten zu ermöglichen.
Unter der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) laufen Vorbereitungen dazu, den Vertrag auch durch die Europäische Union ratifizieren zu lassen.
Die institutionellen Verhandlungen zur Implementierung des Vertrags in das EU-Gesetz wurden vom Rechtsausschuss (JURI) der Europäischen Union erfolgreich finalisiert. Das Parlament und der Europäische Rat unterschrieben die Direktive und die Regulationen am 13. September 2017.