BSVÖ im Fokus EU-Wahl I: An die Wahlurne, fertig los!

Fokus EU Wahl © BSVÖ
BSVÖ im Fokus: EU-Wahl - An die Wahlurne, fertig, los! Grafik von Händen mit Stimmzetteln

Der Mai steht im Zeichen der EU-Wahl. Wenn am 9. Juni 2024 die Wahllokale öffnen, heißt es: über die zukünftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments – und somit über die gemeinsame Zukunft Europas entscheiden. Grund genug, sich mit allem rund um die Wahl zu beschäftigen!

Im ersten Teil der BSVÖ-Fokus Reihe im Mai stellen wir mit einem Augenzwinkern die grundlegenden Fragen, damit auch wirklich keine Fragezeichen mehr überbleiben.

Das Wichtigste zuerst – worum geht’s überhaupt?

Um die Europawahl 2024. Nein, wir stimmen nicht über die Zusammensetzung von Europa ab und können etwa Australien dazuwählen (wie es beim Eurovision Song Contest der Fall ist).
Gewählt wird das EU-Parlament.

Wir haben ein eigenes Parlament. Wofür brauchen wir auch noch ein EU-Parlament?

Das Europäische Parlament vertritt alle Menschen, die in der EU leben, das sind ca. 450 Millionen. Es besteht aus 705 sogenannten Abgeordneten. Das sind nicht viele für 450 Millionen Menschen. Darum müssen wir uns schon vorher gut überlegen, wen man im Parlament sitzen haben mag, und wer besser daheim bleiben sollte.

Sind die Abgeordneten auch für Gesetze zuständig, die in Österreich gelten?

Ja. Darum ist es wichtig, wählen zu gehen und mitzubestimmen, wer Entscheidungen treffen kann. EU-Gesetze greifen früher oder später auch im eigenen Land.
Das Parlament entscheidet gemeinsam mit dem Rat über neue Gesetze, stimmt über Handelsverträge mit nicht-EU-Ländern ab, prüft Organisationen und entscheidet mit dem Rat über den Einsatz von Geldmitteln.

Kann es länger dauern, bis eine Entscheidung fällt und ein neues Gesetz eingehalten werden muss?

Definitiv. Entscheidungsprozesse dauern oft lange an, weil alle stimmberechtigten ihre Meinung einbringen können und sollen. Das nennt man Demokratie. Es kann also nicht von heute auf morgen ein neues Gesetz beschlossen und sofort umgesetzt werden, dafür wird sichergestellt, dass alle Stimmen gehört werden und ein gemeinsamer Nenner gefunden wird.

Wie viele Abgeordnete sind für Österreich im Parlament?

Wir werden die Abgeordneten ausgesucht?

Durch das Verhältniswahlrecht. Klartext: Jede Partei erhält eine gewisse Anzahl an Stimmen. Daraus ergibt sich die Anzahl derjenigen Mitglieder jeder Partei, die ins Parlament einziehen.

Kann ich meine Lieblingskandidat:innen unterstützen?

Ja. Durch Vorzugsstimmen werden deren Chancen erhöht.

Muss ich am Wahltag wirklich aufstehen und vor die Tür gehen, um zu wählen?

Nein. Briefwahl ist ebenso möglich.
Ihre Wahlkarte können Sie über Ihre Gemeinde beantragen. Sie können dann gleich wählen. Oder Sie lassen sich die Karte per Post schicken.

Ich bin blind oder stark sehbehindert. Kann ich trotzdem mit Wahlkarte wählen?

Mittels Wahlkartenschablone wird der Wahlvorgang erleichtert. Auf der Schablone aus festem Papier befindet sich sowohl eine Braillebeschriftung als auch ein ausgestanztes Fenster, in das die Unterschrift gesetzt werden soll.

Kann ich auch online wählen? Mein Essen kann ich auch digital bestellen…

Nein.

Ich bin blind oder stark sehbehindert und benötige Hilfsmittel zur Wahl. Wie kann ich im Wahllokal wählen?

Sie können die Stimmzettelschablone verwenden.
Sie können mit einer zweiten Person in die Wahlkabine gehen.
Hilfsmittel, die ein selbstbestimmtes Wählen ermöglichen, sind zugelassen.

Ich will mich vorab informieren. Wo bekomme ich die Infos barrierefrei her?

Der BSVÖ bereitet alle Informationen barrierefrei auf, die Sie im Vorfeld benötigen. Unter https://www.blindenverband.at/de/information/wahlen können Sie Infos downloaden oder sich vorlesen lassen. Zusätzlich werden die Informationen in Braille und als Audio-CD produziert und in Ihrer Landesorganisation erhältlich sein.